Datenschutzerklärung

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer der Website der Internationalen Energieinitiative wissen, wann welche Daten durch das BMWE erhoben und verwendet werden.

Das BMWE betreibt als nichtrechtsfähige Behörde der Bundesrepublik Deutschland unter der Domain www.climateandenergypartnerships.org eine Internetseite, die dazu dient, über die Aktivitäten der Klima- und Energiepartnerschaften, Energiedialoge und Wasserstoffpartnerschaften zu informieren und der Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu Informationen zu ermöglichen.

Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BMWE erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

1.1 Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Postanschrift: 11019 Berlin
info(at)bmwe.bund.de
www.bundeswirtschaftsministerium.de
+49 30 18615 0

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten im BMWE wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte im BMWE:

Beauftragte für den Datenschutz im BMWE
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
datenschutzbeauftragte(at)BMWE.bund.de

1.2 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

1.3 Minderjährigenschutz

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

Sollten dennoch Personen unter 16 Jahren Kontakt mit dem BMWE per E-Mail, Kontaktformular, Brief oder ähnliches aufnehmen, gelten die Punkte 3.1, 3.3, 3.4, 3.6 bis 3.7.

1.4 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Das BMWE verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den öffentlichen Aufgaben des BMWE gehört insbesondere auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei unter anderem die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm beziehungsweise in Verbindung mit § 3 BDSG. Gleiches gilt für Anträge, im Rahmen derer das BMWE personenbezogene Daten zum Zwecke der Antragsbearbeitung verarbeitet (beispielsweise Anträge auf Förderung oder auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, dem Umweltinformationsgesetz oder nach Presserecht). Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient im Einzelfall auch Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Als zivilrechtliche Vertragspartei wird das BMWE insbesondere im Bereich der Personalgewinnung und Beschaffung tätig.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

1.5 Verarbeitung von personenbezogenen Daten aus dem Geschäftsbereich

Zum Geschäftsbereich des BMWE gehören: Bundeskartellamt, Bundesnetzagentur, Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung, Physikalisch-Technische Bundesanstalt und Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe. Im Rahmen der Fachaufsicht für diese Behörden kann es zur Verarbeitung von übermittelten personenbezogenen Daten durch das BMWE kommen.
2.1 Datenerfassung

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf das Internet-Angebot der IKI und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet.

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel), sowie die IP-Adresse des zugreifenden Geräts beziehungsweise Servers

Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referer, UserAgent-String),

Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inklusive Query-String, Größe in Byte) sowie

Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code).

Wir sind auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMWE und der Kommunikationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMWE protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt durch das BMWE nicht.

2.2 Webanalyse

Auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG wertet das BMWE im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen über die IKI Nutzungsinformationen zu statistischen Zwecken aus.

Das BMWE verwendet ein Webtrackingtool, um anonymisierte Informationen über das Verhalten der Besuchenden während des Besuchs seiner Webseiten zu erhalten. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Die hierfür gespeicherten Cookies werden ausschließlich dafür benutzt, Rückschlüsse auf das Nutzungsverhalten auf den Webseiten des BMWE zu ziehen und das für die Nutzer bereitgestellte Informationsangebot regelmäßig zu überprüfen. Dabei werden keine personenbezogenen Daten gespeichert oder an Dritte weitergegeben. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Weitere Informationen über den Einsatz von Cookies auf dieser Internetseite finden Sie in unserer Cookie-Erklärung.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten geschieht in Abhängigkeit des Kontaktweges. Hierbei kann zwischen Kontaktaufnahme per E-Mail, per Kontaktformular, per Brief oder Telefon (Hotline) unterschieden werden.

3.1 Kontaktaufnahme mit dem BMWE per E-Mail

Die Kontaktaufnahme mit dem BMWE per E-Mail ist neben den personengebundenen dienstlichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten und diversen Funktionspostfächern auch über diese zentrale E-Mail-Adresse möglich: info(at)BMWE.bund.de. Die IP-Adresse des Absenders wird dabei erfasst. Daneben werden Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage an uns übermittelt. Die an diese zentrale Adresse gesandten und in der für die zentrale Nachrichtenverteilung zuständigen Organisationseinheit gespeicherten personenbezogenen Daten werden an die zuständigen Organisationseinheiten des BMWE weitergeleitet und nach einem Jahr gelöscht. Zur Kontaktaufnahme mit dem Team Bürgerdialog und dem Besucherservice wird auf 3.3 und 3.4 verwiesen.

In den Organisationseinheiten werden die von Ihnen übermittelten Daten (zum Beispiel: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (inklusive gegebenenfalls von Ihnen selbst übermittelter personenbezogener Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert. Dies erfolgt gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung dieser Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Die Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

3.2 E-Mail-Adressen ohne BMWE-Bezug

Auf der Internetseite des BMWE werden auch E-Mail-Adressen von Dritten zu Fachthemen bereitgestellt. Diese Adressen enthalten nicht "BMWE.bund.de" nach dem @. Sofern Sie eine dieser Adressen zur Kontaktaufnahme verwenden, liegt die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht im Verantwortungsbereich des BMWE. Bei Fragen bezüglich des Umgangs mit Ihren personenbezogenen Daten durch diesen Dritten wenden Sie sich bitte entsprechend an diesen.

3.3 Kontaktaufnahme über das Kontaktformular des Team Bürgerdialog

Sie können über die Internetseite des BMWE mit Hilfe des hier zu findenden Formulars Kontakt mit dem Team Bürgerdialog des BMWE aufnehmen. Die Angabe der Anschrift ist optional und ermöglicht uns - soweit von Ihnen ausdrücklich gewünscht - die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg. Die IP-Adresse des Absenders wird erfasst. Dies erfolgt auch beim Absenden einer herkömmlichen E-Mail an die Adresse buergerdialog(at)BMWE.bund.de. Daneben werden Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage an uns übermittelt.

Mit der Aktivierung der Checkbox und dem Absenden des Kontaktformulars erklären Sie sich gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO mit der Übermittlung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie der IP-Adresse einverstanden. Verarbeitung und Speicherung der personenbezogenen Daten dienen der Beantwortung Ihrer Anfrage. Die Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Bei Nutzung des Kontaktformulars des Teams Bürgerdialog wird der Inhalt der Datenfelder ausschließlich dem Team Bürgerdialog des BMWE übermittelt.

Die Übermittlung der Inhalte des Kontaktformulars des Teams Bürgerdialog erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular des Team Bürgerdialog erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.

Die Bearbeitung erfolgt zentral durch die Mitarbeiter/innen des Teams Bürgerdialog. Die Fachreferate des BMWE unterstützen bei der Bearbeitung bei Bedarf. Im Bürgerdialog werden die von Ihnen übermittelten Daten (zum Beispiel: Name, Vorname, Anschrift usw.) sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (inklusive gegebenenfalls von Ihnen übermittelter personenbezogener Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert, gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Wenn Sie sich im Kontaktformular einverstanden erklärt haben, dass Ihre Anfrage – soweit erforderlich – auch an andere Landes- und Bundesbehörden zur Beantwortung Ihrer Anfrage weitergeleitet werden kann, so erfolgt diese Weitergabe unter Wahrung des Datenschutzes.

Sollten Sie mit der Verarbeitung Ihrer Daten nicht einverstanden sein, können Sie den Kontaktvorgang bis zum Absenden jederzeit abbrechen. Es erfolgt dann keine Speicherung Ihrer Daten. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang ihres Widerrufs unberührt.

3.4 Kontaktaufnahme über das Kontaktformular des Besucherservice

Das BMWE empfängt regelmäßig Gruppen zu einem Informationsbesuch. Soweit Sie das Kontaktformular des Besucherservice zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe einer Anrede, Ihres Namens und Vornamens, Ihrer E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie Terminwunsch und Teilnehmeranzahl erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die IP-Adresse des Absenders wird dabei erfasst. Dies erfolgt auch beim Absenden einer herkömmlichen E-Mail an die Adressen buergerdialog(at)BMWE.bund.de und besucherservice@BMWE.bund.de. Daneben werden Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage an uns übermittelt.

Mit der Aktivierung der Checkbox und dem Absenden des Kontaktformulars erklären Sie sich gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO mit der Übermittlung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie der IP-Adresse einverstanden. Verarbeitung und Speicherung der personenbezogenen Daten dienen der Beantwortung Ihrer Anfrage. Die Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Bei Nutzung des Besucherservice-Kontaktformulars wird der Inhalt der Datenfelder ausschließlich dem Referat Bürgerdialog des BMWE übermittelt. Zudem erklären Sie sich mit dem Absenden der Anfrage damit einverstanden, dass Ihre Anfrage an Dritte, insbesondere an die Sicherheitsleitstelle im BMWE, weitergegeben werden kann, wenn und soweit dies für die Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich sein sollte.

Die Übermittlung der Inhalte der Kontaktformulare des BMWE erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular des Besucherservice oder eine entsprechende E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.

Die Bearbeitung Ihres Anliegens, welches Sie uns über das Kontaktformular mitgeteilt haben, erfolgt durch die Mitarbeiter/innen des Besucherservice.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist aufgrund seiner Aufgaben und Funktionen nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden generell einer hohen abstrakten Gefährdung ausgesetzt. Deshalb besteht ein entsprechend hoher Schutzbedarf für alle Personen, die sich im Ministerium aufhalten. Um Ihnen den Zugang zu den Räumlichkeiten des BMWE gewähren zu können, muss das BMWE aus Sicherheitsgründen im Vorfeld des Termins den Vor- und Zunamen sowie die Geburtsdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erheben. Weitere Daten, wie Einrichtung, Schulform, Klassenstufe, Verein oder Mobilitätseinschränkungen dienen zur besseren Vorbereitung des Besuchs im BMWE und sind optional. Name, Vorname und Geburtsdatum der Besucher werden aus Gründen des Geschäftsprozesses in einem IT-gestützten System gespeichert und durch Ausweiskontrolle vor Ort überprüft.

Im Besucherservice des BMWE werden die von Ihnen übermittelten Daten zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert, gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Sollten Sie mit der Verarbeitung Ihrer Daten nicht einverstanden sein, können Sie den Kontaktvorgang bis zum Absenden jederzeit abbrechen. Es erfolgt dann keine Speicherung Ihrer Daten. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang ihres Widerrufs unberührt.

3.5 Kontaktaufnahme per Brief

Sofern Sie an das BMWE einen Brief schreiben, werden die von Ihnen übermittelten Daten (zum Beispiel: Name, Vorname, Anschrift) und die im Brief enthaltenen Informationen (gegebenenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten)
zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert. Dies erfolgt gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

3.6 Kontaktaufnahme per Telefax

Sofern Sie an das BMWE ein Telefax senden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (zum Beispiel: Name, Vorname, Anschrift) und die im Telefax enthaltenen Informationen (gegebenenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert, gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

3.7 Kontaktaufnahme per Telefon

Wenn Sie mit einem/r Beschäftigten per Telefon Kontakt aufnehmen, werden, soweit dies erforderlich ist, personenbezogene Daten von Ihnen zur Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt..

3.8 Kontaktaufnahme mit dem Referat Bürgerdialog

Soweit Sie mit dem Team Bürgerdialog über die Telefonnummer 030-18615-0 oder 030-18615 6187 Kontakt aufnehmen, werden beim Team Bürgerdialog der Nachname, ggf. der Vorname, die Telefonnummer und der Tag des Anrufs erfasst. Die Postanschrift und die E-Mail-Anschrift werden nur dann erfasst, wenn sie für die weitere Kommunikation und Bearbeitung des Anliegens notwendig sind.

Die von Ihnen übermittelten Daten werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert. Dies erfolgt gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt.

3.9 Weitergabe von Anliegen bei Unzuständigkeit des BMWE

Wenn das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für Ihr Anliegen nicht zuständig ist, kann die Weitergabe an andere Landes- und Bundesbehörden unter Wahrung des Datenschutzes ohne Einwilligung erfolgen, wenn anzunehmen ist, dass die Weitergabe zwecks Beantwortung des Anliegens im Interesse der betroffenen Person liegt und keine sensiblen personenbezogenen Daten betroffen sind (Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO i. V. m § 3 BDSG, § 25 Absatz 1 in Verbindung mit § 23 Absatz 1 Nummer 1 BDSG).

3.10 Sonstige Besucherinnen und Besucher

Das BMWE empfängt anlassbezogen Einzelpersonen. Um diesen Zugang zu den Räumlichkeiten des BMWE gewähren zu können, muss das BMWE aus Sicherheitsgründen im Vorfeld des Termins den Vor- und Zunamen sowie die Geburtsdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Aufgabenerfüllung (Öffentlichkeits- beziehungsweise Facharbeit) gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erheben.

Weitere Daten, wie Einrichtung, Schulform, Klassenstufe, Verein oder Mobilitätseinschränkungen dienen zur besseren Vorbereitung des Besuchs im BMWE und sind optional. Die Verarbeitung dieser Daten zum Zweck des Fach- oder Informationsbesuchs erfolgt auf Grundlage ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Diese können sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang ihres Widerrufs unberührt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist aufgrund seiner Aufgaben und Funktionen nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden generell einer hohen abstrakten Gefährdung ausgesetzt. Deshalb besteht ein entsprechend hoher Schutzbedarf für alle Personen, die sich im Ministerium aufhalten. Name, Vorname und Geburtsdatum der Besucher werden aus Gründen des Geschäftsprozesses in einem IT-gestützten System gespeichert und durch Ausweiskontrolle vor Ort überprüft.

Mit Bereitstellung der personenbezogenen Daten willigen die Besucher in die Verarbeitung für den oben genannten Zweck ein.

Die von den Besucherinnen und Besuchern des BMWE zur Verfügung gestellten personenbezogenen und im IT-gestützten System gespeicherten Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum) werden ebenso wie die zusätzlich von ihnen übermittelten Daten nach Ablauf eines Jahres gelöscht.
Das BMWE ist im Rahmen seiner Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Netzwerken Facebook, YouTube, X (ehemals Twitter), Instagram, LinkedIn, Threads und Mastodon mit eigenen Accounts präsent. Um über seine Themen zu informieren, ist das BMWE darüber hinaus mit Kampagnen bei TiKTok vertreten.

Die mit den Social-Media-Plattformen verbundenen Datenverarbeitungen ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Durch Kommentieren und Teilen von Beiträgen können die Nutzerinnen und Nutzern unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Politik der Bundesregierung teilhaben. Das BMWE beschränkt die Nutzung seiner Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BMWE. Verwaltungsleistungen oder über den vorgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation werden über diese Dienste nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet.

Bitte teilen Sie, bspw. in Beiträgen, Kommentaren oder Retweets, aktiv keine personenbezogenen Daten über unsere Social-Media-Kanäle und nutzen Sie stets unsere direkten Kommunikationskanäle, um Kontakt aufzunehmen. Alle Interaktionen mit den Social-Media-Accounts (Teilen, Retweeten, Liken, Kommentieren oder Zitieren von Beiträgen) werden öffentlich angezeigt. Das gilt sowohl für Aktionen Dritter in Bezug auf Beiträge der BMWE-Accounts als auch für solche der BMWE-Accounts auf Beiträge von Dritten.

Weitere Informationen zu sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auf den Webseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

4.1 Technische Information: Weiterleitungen über Hyperlinks

Von unserer Webseite aus gelangen Sie über Bildsymbole, hinter denen sich sogenannte Hyperlinks befinden, zu den erwähnten Netzwerken. Ein durch Anklicken aktivierter Hyperlink öffnet das externe Ziel in einem neuen Fenster Ihres Browsers. Vor dieser Aktivierung werden keine Daten an Dritte übertragen.

4.2 Allgemeiner Hinweis: Eigenverantwortliche Nutzung der sozialen Netzwerke

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass diese Dienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (zum Beispiel persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und – mit Ausnahme von Mastodon – auch für geschäftliche Zwecke nutzen. Das BMWE hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine gesicherten Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die jeweiligen Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Wir weisen darauf hin, dass die überwiegende Mehrzahl der genannten Plattformen ihre Datenverarbeitung weltweit und insbesondere in den USA vornehmen. Dieser sogenannte Drittlandtransfer außerhalb der EU birgt Risiken hinsichtlich der möglichen Geltendmachung Ihrer Datenschutzrechte. Bitte kontaktieren Sie uns nicht über soziale Netzwerke, wenn Sie das vermeiden möchten. Sie nutzen diese Dienste und ihre Funktionen in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die öffentliche Nutzung von interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten) der US-Plattformen.

4.3 Unsere Tätigkeit in sozialen Netzwerken

Zur redaktionellen Aufgabenerfüllung in den sozialen Netzwerken, insbesondere dem Live-Management der Kommentare und Anfragen, verarbeitet das BMWE notwendigerweise Daten der Personen, die dort mit dem Ministerium in Interaktion treten. Dabei sind ggf. öffentlich zugängliche Daten wie Profil- und Accountname, Profilbild, Inhalt der Anfrage, Anzahl der Follower und der Profile, denen das Profil folgt, sowie neueste Beiträge für Mitarbeiter*innen des BMWE einsehbar.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Kommunikation erforderlich.

Im Folgenden möchten wir Sie über die von uns genutzten sozialen Netzwerke informieren.

4.4 Facebook

Das BMWE betreibt eine Facebook Fanpage, und greift dafür auf die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5 Ireland zurück.

Beim Besuch unserer Fanpage-Webseite erfasst Facebook ohne unser Zutun u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die mit Hilfe von Cookies ausgelesen werden können. Diese Cookies werden von Facebook im Speicher Ihres Endgeräts abgelegt, oder sie befinden sich schon dort, wenn Sie sie nicht zuvor gelöscht haben. Über den Einsatz von Cookies informiert Facebook im Rahmen seiner Cookie-Richtlinie.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von Facebook verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Die Datenübertragung in die USA stützt sich auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission, siehe das ‚META EU-Data-Transfer Addendum‘ und die ‚META Standard Clauses‘.Das hinter Facebook stehende Unternehmen Meta verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten.

Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seiner Datenverwendungsrichtlinie unter diesem Link. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Facebook, bzw. Meta, mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei Facebook registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene. Wenn Sie dies vermeiden möchten, gehen Sie wie folgt vor: Melden Sie sich bei Facebook ab, beziehungsweise deaktivieren Sie die Funktion „angemeldet bleiben", löschen Sie die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies, schließen Sie Ihren Browser und starten ihn wieder neu. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird.

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie ebenfalls unter: de-de.facebook.com/about/privacy

Als Betreiber der Fanpage erhält das BMWE lediglich anonymisierte und zusammengefasste statistische Informationen über die Inanspruchnahme seiner Facebook-Seite.

4.5 YouTube

Zur Verbreitung seiner Videoinhalte betreibt das BMWE auf dem Videoportal "YouTube" des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland einen Account.

Wenn Sie unsere Präsenz auf YouTube aufsuchen, verarbeitet Google Ihre personenbezogenen Daten und setzt Cookies auf Ihr Endgerät. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier. Unter dieser Adresse informiert Google Sie ebenfalls darüber, dass das Unternehmen seine Daten an die Muttergesellschaft Google Inc. mit Sitz in den USA, an andere Google-Unternehmen und an externe Partner von Google übermittelt, die sich jeweils außerhalb der Europäischen Union befinden können. Google ist beim „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF) zertifiziert.

Wenn Sie gleichzeitig bei Google eingeloggt sind, werden die dort hinterlegten Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden. Weitere Informationen zu den Datenschutzeinstellungen auf YouTube finden Sie hier.

4.6 X (ehemals Twitter)

Das BMWE greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst X auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter, Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland zurück.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten Ihres ggf. vorhandenen Twitter-Kontos bzw. Ihrem Twitter-Profil zugeordnet. Sie können dies unterbinden, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken sie genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X. Sie haben hier die Möglichkeit, Einsicht in die von X erhobenen Daten Ihrer Person zu nehmen und Einstellungen hinsichtlich der Nutzung Ihrer Daten vorzunehmen. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablets) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden Twitter-Supportseite vorhanden.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern.

4.7 Instagram

Instagram ist ein Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos, der zum Konzern Meta, früher Facebook, gehört. Das BMWE greift hierfür auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5 Ireland zurück.

Beim Besuch dieser Instagram-Seite erfasst Instagram ohne unser Zutun u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die mit Hilfe von Cookies ausgelesen werden können. Diese Cookies werden von Instagram im Speicher Ihres Endgeräts abgelegt, oder sie befinden sich schon dort, wenn Sie sie nicht zuvor gelöscht haben. Über den Einsatz von Cookies informiert Instagram im Rahmen seiner Cookie-Richtlinie. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Meta mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes Instagram auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei dem Dienst Instagram registrierte als auch für dort nicht registrierte Betroffene.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd., bzw. von Meta verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Das hinter Facebook stehende Unternehmen Meta verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Welche Informationen das Unternehmen erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt der Anbieter in seiner Datenschutzrichtlinie. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

Nach eigenen Angaben speichert Meta Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Meta-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie hier.

Meta verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Instagram-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Instagram-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen dazu hier.

Seitenbetreiber wie das BMWE haben selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten Seiten-Insights. Dabei handelt es sich um anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite. Nähere Informationen finden Sie hier.

4.8 LinkedIn

Auf der Plattform LinkedIn des Anbieters LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland ("LinkedIn") betreibt das BMWE in gemeinsamer Verantwortung mit LinkedIn eine Unternehmensseite, auf der wir über das BMWE informieren.

Als Anbieter einer Online-Präsenz auf der Social Media Plattform LinkedIn verarbeiten wir personenbezogene Daten, wenn Sie uns direkt über die Plattform anschreiben (in einer persönlichen Nachricht oder über die öffentliche Kommentarfunktion). Welche Daten erhoben werden, hängt von Ihren Angaben sowie den von Ihnen angegebenen bzw. freigegebenen Kontaktdaten ab. Bitte verzichten Sie möglichst auf die Übersendung personenbezogener Daten bei der Nutzung von LinkedIn.

LinkedIn erhebt daneben über Cookies und ähnliche Technologien (z.B. Web Beacons, Pixel, Anzeigen-Tags und Gerätekennungen) Informationen, die es LinkedIn ermöglichen, Nutzer wiederzuerkennen und Nutzerverhalten umfassend zu analysieren. LinkedIn stellt uns entsprechende Informationen zur Analyse des Nutzerverhaltens unserer Online-Präsenz in anonymisierter Form zur Verfügung. Dies ermöglicht uns die statistische Auswertung der Nutzung unserer LinkedIn-Seite und damit die zielgerichtete Steuerung unserer Tätigkeit.

Mit Hilfe der so erfassten Daten kann der Betreiber der Social-Media-Plattform zudem Nutzerprofile erstellen. Dies ermöglicht ihm, dem Nutzer interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz anzuzeigen. Wenn Sie bei dem Besuch unserer LinkedIn-Seite in Ihr Social-Media-Konto eingeloggt sind, kann LinkedIn diesen Besuch auch Ihrem Konto zuordnen. Die Verarbeitung von über die Plattform erhobenen personenbezogenen Daten durch uns beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Falls Sie durch LinkedIn um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung gebeten werden, ist die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a; Art. 7 DSGVO.

Wir haben mit LinkedIn eine Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO abgeschlossen, in der die durch den Betrieb unserer Unternehmensseite entstehenden Datenschutzverpflichtungen zwischen uns und LinkedIn aufgeteilt werden. LinkedIn hat dabei einen Großteil der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen, wie die Erfüllung der Betroffenenrechte nach Art. 12 ff. DSGVO, die Pflicht zur Bereithaltung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit der personenbezogenen Daten sowie die Melde- und Benachrichtigungspflichten im Falle einer Datenschutzverletzung, übernommen. Wenn Sie sich bezüglich Ihrer Betroffenenrechte an uns wenden, leiten wir Ihre Anfrage umgehend an LinkedIn weiter.

Weitere Informationen zur Vereinbarung zwischen uns und LinkedIn finden Sie unter: https://www.linkedin.com/help/linkedin/answer/124838?lang=de und https://legal.linkedin.com/pages-joint-controller-addendum

4.9 Threads

Das BMWE greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst Threads auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5 Ireland zurück. Threads ist eng mit Instagram verknüpft, und teilt mit dieser Plattform die Cookie-Richtlinie und die Datenschutzrichtlinie. Der hinter Threads stehende Meta-Konzern verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF).

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Threads verarbeiteten Daten, oder die Weitergabe dieser Daten durch Threads an Dritte. In seiner „Ergänzenden Datenschutzrichtlinie“ beschreibt der Betreiber, welche Profil- und Aktivitätsdaten von angemeldeten oder nicht angemeldeten Nutzern und ihren Endgeräten erhoben, und wie sie miteinander verknüpft werden. Sie können eine Plattformübergreifende Profilbildung durch Meta nur umgehen, indem Sie sich vor der Nutzung eines jeden Meta-Produktes von diesem abmelden und die jeweiligen Cookies von Ihrem Endgerät löschen.

Wie lange und mit welcher Begründung Threads personenbezogene Daten speichert, stimmt mit Metas, bzw. Instagrams Datenschutzrichtlinie überein. Wie dort, erhält das BMWE erhält lediglich anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme seiner Threads-Seite.

4.10 Mastodon

Für seinen Mastodon-Account nutzt das BMWE die Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Deren Datenschutzerklärung, Hinweise und Verhaltensregeln für die Nutzung der Mastodon-Instanz finden Sie hier: https://social.bund.de/terms.

Bei einem Aufruf, bei einer Registrierung sowie während der Nutzung wird eine verschlüsselte Verbindung zu dem Webserver aufgebaut, auf dem die Instanz betrieben wird. Um in Ihrem Endgerät die Inhalte korrekt anzeigen zu können, werden dabei entsprechend dem HTTP und TCP/IP Protokoll u.a. folgende Daten verarbeitet:

die IP-Adresse Ihres Internetanschlusses,

das Betriebssystem und die Betriebssystemversion Ihres Endgeräts, die Displayauflösung Ihres Geräts,

der von Ihnen genutzte Internetbrowser und Browser Version sowie

der Zeitpunkt Ihres Zugriffs auf die Webseite.

Dies ist für Aufruf, Verarbeitung, Darstellung und Steuerung erforderlich. Nach jedem Seitenbesuch werden einige der Daten in Protokolldateien gespeichert und zu Zwecken der Wartung und Sicherheit des Servers verarbeitet. Spätestens nach 14 Tagen wird die IP-Adresse gelöscht.

Die Mastodon-Instanz des BfDI erhebt die IP-Adresse, von der aus Sie auf die Instanz zugreifen. Alle angemeldeten Sitzungen (Sessions) sind für Ihre Überprüfung und Widerruf in den Einstellungen verfügbar.

Die Mastodon-Instanz des BfDI verwendet für ihre Funktionalität Cookies. Dies sind Textdateien, die es erlauben, Nutzerinnen bzw. Nutzer wiederzuerkennen. Hierdurch ist es z.B. für registrierte Nutzer möglich, auf verschiedenen Unterseiten der Instanz zu navigieren, ohne sich jedes Mal wieder erneut anmelden zu müssen. Keiner der verwendeten Cookies dient dazu, das Nutzungsverhalten der Betroffenen zu analysieren und/oder nachzuverfolgen. Bei sämtlichen verwendeten Cookies handelt es sich ausschließlich um sogenannte Session-Cookies die spätestens gelöscht werden, wenn der Browser geschlossen wird.

4.11 TikTok

Das BMWE nutzt die Dienste der TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland, für seine Öffentlichkeitsarbeit. Die Datenschutzerklärung der Plattform finden Sie hier.

TikTok erhebt eine Reihe von technischen Daten (IP-Adresse, Mac-Adresse, Betriebssystem, Systemsprache, Tastenanschlagsmuster u. v. a.), dazu Ihren Aufenthaltsort, je nach Einstellung Informationen zu Ihren Apps und Chats, erstellt pseudonyme User-IDs und analysiert Ihre Nutzungsdaten sehr weitreichend, um ein Profil von Ihnen zu erstellen. Die Informationen erlangt der Anbieter laut seiner eigenen Richtlinie zum großen Teil über Cookies. Die Plattform verknüpft diese Daten mit Daten aus Drittquellen und stellt sie für kommerzielle Zwecke selbst zahlreichen Dritten zur Verfügung.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch TikTok verarbeiteten und weitergegebenen Daten. Die Plattform speichert diese auf weltweit verteilten Servern. Laut der eigenen Datenschutzerklärung bewahrt TikTok Ihre Daten mindestens so lange auf, wie Sie ein Konto auf der Plattform besitzen. Es entzieht sich unserer Kenntnis, wann das Unternehmen Ihre Daten tatsächlich löscht.
Sie haben gegenüber dem BMWE folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.

Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und beziehungsweise oder Nutzung, Art. 21 DSGVO Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 13 und 14 DSGVO Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter den in Ziffer 1.1 genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die unter Ziffer 1.1 genannte Datenschutzbeauftragte im BMWE wenden.